27. Jan. 2012 (JP) Aktuelles




Die Europäische Union weitet ihre Sanktionen gegen Iran aus. Entsprechende Beschlüsse haben die Außenminister der 27 Mitgliedsstaaten am Montag gefaßt. Im Zentrum steht offenbar ein generelles Einfuhrverbot für iranisches Erdöl. Nach ersten Agenturmeldungen dürfen ab sofort keine neuen Verträge mehr abgeschlossen werden. Bereits laufende Verträge sollen bis zum 1. Juli beendet werden. Ungefähr 18 Prozent der iranischen Erdölexporte gingen bisher nach Europa. Hauptabnehmer sind Griechenland, Italien und Spanien, auf die 68 Prozent dieser Menge entfallen. Vor allem von Griechenland ist bekannt, daß ihm vom Iran spezielle, sehr günstige Zahlungskonditionen eingeräumt wurden. Für die Kosten, die einzelnen Mitgliedstaaten durch den jetzt beschlossenen Boykott entstehen, wird voraussichtlich die EU insgesamt aufkommen müssen. Weiterlesen
Quelle: Junge Welt von Knut Mellenthin
Am Mittwoch hatte ich die Freude, mich in aller Ruhe mit Mahmud Ahmadinedschad zu unterhalten. Dabei erlebte ich den iranischen Präsidenten absolut ruhig und gelassen, von den Drohungen der Yankees absolut unbeeindruckt, voller Vertrauen in die Fähigkeit seines Volkes, jeder Aggression zu begegnen, und in die Effizienz der Waffen, die sie zu einem Großteil selbst produzieren, um von den Aggressoren einen unbezahlbaren Preis zu verlangen.
Allerdings haben wir über das Kriegsthema kaum gesprochen. Seine Gedanken konzentrierten sich auf die Ideen, die er bei seinem Vortrag im Großen Auditorium der Universität von Havanna vorgestellt hatte und die sich auf den Kampf um den Menschen kreisten. Ich bin sicher, daß von seiten des Iran keine unbedachten Handlungen zu erwarten sind, die zum Ausbrechen eines Krieges beitragen könnten. Wenn dieser nicht zu verhindern ist, wird er das alleinige Ergebnis des Abenteurertums und der ihm angeboren Verantwortungslosigkeit des Yankee-Imperiums sein. Weiterlesen
Quelle: Junge Welt von Fidel Castro (Übersetzung von André Scheer)
Zehntausende Tote, eine traumatisierte Bevölkerung, eine weitgehend zerstörte Infrastruktur und ein zerfallener Staat: Das ist das Ergebnis des Krieges, den USA und Nato geführt haben, um den Reichtum Libyens plündern und das Land wieder kolonialisieren zu können. Jetzt bereiten sie offen den Krieg gegen die strategisch wichtigen bzw. rohstoffreichen Länder Syrien und Iran vor, die eine eigenständige
Politik verfolgen und sich ihrem Diktat nicht unterordnen. Ein Angriff der Nato auf Syrien oder Iran kann zur direkten Konfrontation mit Russland und China führen – mit unvorstellbaren Konsequenzen. Weiterlesen
Siehe auch: Massive Manipulationen der Presse wegen des Aufrufs gegen Kriegsvorbereitung und Embargo Syriens und des Iran.
Wir müssen besser werden«, mahnt Linke-Chef Klaus Ernst seine Partei beim politischen Jahresauftakt 2012. Die Querelen über die Besetzung von Spitzenämtern müßten zu den Akten gelegt werden, die »unsägliche Selbstbeschäftigung« aufhören. Notwendig sei Geschlossenheit und Solidarität – für jeden, der angegriffen wird, aber auch mit der Führung. »Eine Partei ist nur dann erfolgreich, wenn sie zusammenhält«, sagte der Vorsitzende am Montag vor mehreren hundert Mitgliedern und Funktionären im Berliner »Kosmos«. Unter deren Beifall rief Ernst: »Wir brauchen in den eigenen Reihen die Solidarität, die wir auch nach außen leben müssen.« Man konnte es nicht zuletzt als Unterstützung für die sechs Bundestagsabgeordneten verstehen, die in den vergangenen Tagen wegen ihres Solidaritätsappells für die Völker Syriens und Irans diffamiert worden waren, insbesondere Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Linksfraktion, die Bild (Montagausgabe) zur »Verliererin des Tages« machen wollte. So mancher dem sogenannten Reformerlager zugerechnete Fraktionskollege scheint nur darauf zu warten, von geneigten Medien angerufen und um eine Distanzierung von ihr gebeten zu werden. Weiterlesen
Quelle: Junge Welt von Rüdiger Göbel
Düsseldorf verbucht die meisten Tierversuche in NRW gefolgt von Bochum, Münster und Köln. Aber auch in anderen Städten NRWs finden immer noch grausame und unnötige Tierversuche statt. In der Uni Düsseldorf gibt es in Gebäude 22.22 eine Tierversuchsanstalt:
Die Fenster sind mit Stoffbahnen abgehängt und das gesamte Gebäude mit Bauzaun umstellt. Die Verantwortlichen wissen warum und Nachfragen sind nicht erwünscht. Dort werden Affen, Hunde, Katzen, Schweine, Ratten und Mäuse gezüchtet, damit an ihnen z.B. für die Schweizer Firma Straumann AG “geforscht“ werden kann. Weiterlesen
Am 19. Januar 2012 fand im Landtag eine Anhörung zum Gesetzentwurf von SPD, CDU und Grünen stand, der die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge um 500 Euro vorsieht. Damit soll die Altersversorgung der Landtagsabgeordneten auskömmlicher geregelt werden. DIE LINKE hatte dazu eine Anhörung beantragt, was den Initiatoren der Diätenerhöhung zwar missfiel – letztlich aber unterstützt wurde. Weiterlesen
Ein erster Erfolg scheint in Sicht, denn aus der niederländischen Presse ist zu entnehmen, dass der Atomkraftwerksbetreiber (Energiebetrieb Delta) den Antrag auf Genehmigung (2.Block) jetzt nicht stellt und den Antrag in den Juni verschieben will. Weiterlesen
Nach neuesten PR-Berichten soll es jetzt sogar um 3 Jahre verschoben werden (aus Kostengründen, heißt es).
DIE LINKE im Kreis Kleve kritisiert die Zustimmung zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes. Aus Anlass der Abstimmung im Bundestag am 26. Januar 2012 über die Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan erklärt die Sprecherin Cornelia Hanrath, Kreisverband Kleve: Mehr...
Hat der Regionalflughafen Weeze zu Unrecht Steuergelder erhalten? Die EU-Kommission untersucht, ob der Flughafen ohne Preisnachlässe und Marketingvereinbarungen überhaupt betriebsfähig gewesen wäre. Weeze hat im letzten Jahr eine halbe Million Passagiere verloren. Mehr...
Nach den aktuellen Presseberichten, dass der Airport Weeze erneut die fälligen Zinsen nicht zahlen kann (will) und es auch noch vom Landrat Spreen als vorbildliches Geschäftsmodell und als Jobmaschine dargestellt wird, reagiert DIE LINKE mit einem offenen Brief: Mehr...
Di. 31. Januar 19.00 Uhr findet das regelmäßige Plenum von ATTAC Kreiskleve im Kolpinghaus Kleve, Kolpingstraße 11. statt. Thema: Fracking und wie ist der Kreis Kleve davon betroffen? Mehr...
Die. 31. Januar 2012, 19.30 Uhr Veranstaltung mit Referent: Dirk Jansen (BUND) zum Thema "Ein Klimaschutzgesetz für NRW" im Haus am Dom in Wesel. Mehr...
Do. 2. Feb. 19 Uhr findet die nächste Kreisvorstandssitzung in Geldern statt. ++fällt aus++ Mehr...